Oase des Friedens

Gerhard - 25.08.2007, 18:28
Direkte Demokratie
Hallo Aedin!

Gibt es auch bei euch wie hier in NRW die Möglichkeit, die Entscheidungen der Kommune zum Beispiel durch ein Bürger(Volks)begehren und möglichem folgenden Bürgerentscheid zu stoppen.

Hier in Aachen wurde letztes Jahr mit einem Bürgerbegehren, und da der Rat der Stadt Aachen dieses Begehren ablehnte mit einem Bürgerentscheid am 10.12.2006 das "Bauhaus Europa" gestoppt.

Nicht nur die Mehrheit der Abstimmenden, sondern auch der notwendige Prozentsatz, der Wahlberechtigten wurde ohne Probleme erreicht. Wenn iuch mich richtig erinnere, dann mußten 20 Prozent der Wahlberechtigten das Bürgerbegehren mit ihrer Stimme unterstützen.

Gruß
Gerhard

Gerhard - 26.08.2007, 17:45

Hallo Aedin!

Möglicherweise haben sie nicht genügend Unterschriften bekommen oder es lag ein Formfehler vor oder anderes ....

Aedin hat folgendes geschrieben: wir sind hier im falschen thread....

Oh ... :oops: ... Aysha kannst Du es in den richtigen Thread schieben?

Gerhard

Gerhard - 26.08.2007, 22:16

Hallo Aysha!

Wenn es denn nicht funktioniert, Themen zusammenzuführen, so kann man wohl nichts daran machen. So danke ich Dir, daß Du die Themen getrennt hast, so kann man hier in diesem Thema vielleicht über die Möglichkeiten der direketen Demokratie sprechen, die hier in Deutschland wohl nicht so vorgesehen sind, wie in der Schweiz zum Beispiel.

In Österreich kenne ich mich nun überhaupt nicht aus und kann auch dazu nichts sagen.

Hier in Deutschland kann man sagen, das auf Bundesebene Grundsätzlich Volksbehren/Volksentscheid nicht vorgesehen sind. (siehe Wikipediaartikel, LInk unten)


Auf Länderebene ist die Möglichkeit eines Volksbegehrens/Volksentscheid schon eher gegeben. Hier hat wohl das jeweilige Bundesland die dementsprechende gesetzgeberische Kompetenz.

Ich denke, daß in allen Bundesländern auf Kommunalebene das Volksbegehren/der Volksentscheid die meiste Bedeutung hat und am meisten vorkommt.

Hier genaueres von Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren

Wenn ein Volksbegehren die nötige Unterstützung bekommt, so kann der jeweilige Entscheidungsträger entscheinden, ob er sich dem Begehren anschließt, und damit seine vorherige eigene Entscheidung zurücknimmt oder ober er das Begehren ablehnt.

In einem solchen Fall kommt es dann zum Volksentscheid.

Gruß
Gerhard

Aedin - 27.08.2007, 08:41

Liebe Aysha,

danke für den neuen thread, wir waren ohnehin schon ziemlich weit vom thema ab... :)

Hallo gerhard,

habe mir den link mal durchgelesen und was mir dazu einfällt: warum einfach wenn's auch umständlichgeht. :lol:

Zu der Sache hier in Dreieich, meines Wissens gab es genügend Unterschriften...und m.W. gibt es Leute die sich da per Richter Rat holen...aber ich bekomme da nichts mehr mit, steht nichts mehr in der Zeitung drüber, ist zwar noch aktuell, aber offensichtlich beschäftigen sie die Zeitungen nur mit im Moment zu sehendem aktuellen...wie auch immer, da lief etwas nicht so ganz astrein ab.

Zu den Direktwahlen....soweit mir bekannt, wurde dieses direkt Wahlverfahren dank unseres Herrn Hitlers in Deutschland abgeschafft. Weil diese Partei einst durch eben solche Wahlen an die Macht kam....das Thema hatten wir einmal vor vielen Jahren noch bei chat.de unter Politik besprochen..da es aber schon so ewigst lange her ist, kann ich hierzu leider keinen link setzen ...

und noch einmal zu den Bürgerinitiativen.... es ist bestimmt gerechtfertigt eine gewisse Anzahl von Unterschriften zu sammeln (alleine schon aus dem Grund ob überhaupt ein allgemeines Interesse vorliegt), anders hat man ja auch keine Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen...auf der anderen Seite sollte das mit der Anzahl der Stimmen aber abhängig von dem jeweiligen Ort , also prozentual gehalten werden...
oder aber: es sollten Bürger Gehör erhalten, die sich gegen etwas aussprechen, dieses an den von ihnen gewählte Parteimitglied weiter geben können, welches dieses dann direkt zur Sprache bringen kann, an der richtigen Stelle.

Generell sollten aber Beschlüsse bzw. größere Vorhaben den Bürgern mit geteilt werden, vielleicht mal in Form eines Infoblatts, aber da werden lieber hinter verschlossenen Türen Abmachungen getroffen, die dann in der Regel schon so weit voran geschritten sind, dass, wenn der Bürger etwas davon erfährt, kaum noch eine Möglichkeit besteht, sich im vorgeschriebenen Zeitraum zu sammeln..... :roll:

LG
Aedin

Thomas - 29.08.2007, 11:42

Das Problem, lieber Gerhard, liegt in erster Linie darin, dass die Fachsprache in öffentlichen Ausschüssen und öffentlichen Sitzungen nicht gerade dazu angelegt ist, den Bürger auch zu informieren. Und öffentliche Sitzungen und Ausschüsse nützen wenig, wenn dem mehr oder minder spezialisierten Publikum nur übrig bleibt, auf den mehr oder minder grossen Schwachsinn zu hören, man jedoch keinerlei Möglichkeiten hat -weder durch Fragen, noch durch die Stellungnahme beim persönlich-betroffen-sein- "den lieben Politikern" auch mal andere Denkungs- und Lösungsansätze zu vermitteln.