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Lucien Jaros - 12.07.2007, 21:01
Statement von REVOLUTION zur g8-Demo
7 Tage, die die Bourgeoisie erschütterten
Politische Stellungnahme von REVOLUTION-Deutschland zu den G8-Protesten 2007 in Heiligendamm und Umgebung
Der G8-Gipfel in Deutschland ist vorbei. Bei keinem anderen Ereignis der letzten Jahre ließ sich so gut erkennen, in welcher Situation sich die herrschende Klasse und ihr Staatsapparat auf der einen sowie die antikapitalistische Bewegung auf der anderen Seite befinden. In den 7 Tagen des Protestes zeigten sich deutlich die Strategie der Polizei und der großen Medien, die Entwicklung der antikapitalistischen Bewegung und die ihrer verschiedenen Strömungen.
Der Staatsapparat
Der Staatsapparat war nervös. Mit einem millionenschweren Aufgebot von Sicherheitszaun, 16 000 Polizei-Sicherheitskräften, Wasserwerfern, Tränengas, Sondereinsatzkommandos, Hubschrauber, Schnellboote usw. versuchte die Bundesregierung, den Gipfel abzuschotten und die Demonstranten zu bekämpfen. An diesen Vorbereitungen und an den Reaktionen der Presse ist deutlich zu erkennen, dass die Bewegung nicht mehr ignoriert werden kann. Normalerweise werden Proteste klein geschwiegen, diesmal wurden sie hochstilisiert. Der Staat hat seine Geschütze aufgefahren, und hatte natürlich ein Interesse daran, diese einsetzen zu können. Die Strategie der Bundesregierung war klar erkennbar: Ausschreitungen provozieren und die Bewegung kriminalisieren, um richtig losschlagen und den Aufwand rechtfertigen zu können. Es ging hier ganz klar um eine Diffamierung der Bewegung in der Bevölkerung. Über die Woche verteilt muss man sagen, dass diese Strategie nicht voll aufgegangen ist. Nach der großen Demonstration am Samstag sah es zwar danach aus, und Merkel konnte ankündigen, jetzt erst richtig loszuschlagen, die weitere Woche verlief jedoch nicht ganz in ihrem Sinne. Es stellte sich heraus, dass bei der Demonstration am 04.06. sowie bei den Blockadeaktionen am 06.06. und 07.06. der schwarze Block nicht mehr so sehr für ihre Interessen instrumentalisiert werden konnte wie am 02.06. auf der Großdemonstration. Es wurde mehrmals angekündigt und auch versucht, die Camps in Rostock und Reddelich zu stürmen, das Camp in Wichmannsdorf wurde gestürmt, doch die Polizei konnte keine größere Eskalation mehr provozieren. Nachdem die Polizei die Demonstration am Montag, 04.06. weder auflösen noch provozieren konnte, agierte sie bei den Blockaden sichtlich verstört und es drohte ihr, teilweise die Kontrolle zu verlieren. Insgesamt muss man sagen, dass die Proteste gegen die Staatsgewalt ein voller Erfolg waren!
Der „schwarze Block“
Der große Aufhänger der ganzen Proteste war wieder einmal der schwarze Block. Die Medien versuchten geschlossen, die ganze Bewegung in diese Ecke zu stellen und der Polizei ihr Vorgehen zu rechtfertigen. Festzuhalten ist aber folgendes: erstens die Polizei war auf einen Angriff aus, hat Tausende attackiert und u.a. Wasserwerfer gegen diese eingesetzt. Es wäre vollkommen naiv zu meinen, dass es keinen Angriff gegeben hätte, wenn der „Schwarze Block“ nicht „provoziert“ hätte.
Zweitens hatten die Organisatoren der Demonstration von Haus aus jede Überlegung an einen organisierten Schutz der Manifestation abgelehnt und diesen der Polizei „überlassen“, obwohl schon Wochen zuvor gegen die AktivistInnen gehetzt wurde. Umso schneller waren sie dann bei der Distanzierung vom „Schwarzen Block“ und von der „Gewalt“, Die Verteidigung der Demonstration war gerechtfertigt und legitim. Es war richtig, sich gegen die Polizei und Staatsgewalt zur Wehr zu setzen. Diese Erkenntnis hatten offenkundig viele – und genau das wie auch die Weigerung tausender sich dem „Distanzierungsritual“ der Spitzen von attac oder Linkspartei anzuschließen, hat auch zur Hetze in den Medien geführt.
Wir solidarisieren uns mit allen, die Widerstand geleistet haben und fordern die Niederschlagung aller Verfahren und die Aufhebung aller Schnellurteile.
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und hier die Bilder vom REVOLUTION-, COBAS- und LIGA-Block.
weitere Infos unter www.worldrevolution.info, www.cobas.it und www.fifthinternational.org:
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